1. Geltungsbereich und Gegenstand
Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung von BrickDb unter www.brickdb.de, unter www.brickdb.net in englischer Sprache sowie für die zugehörigen Anwendungen für Mobilgeräte und Desktop-Betriebssysteme (zusammen „der Dienst").
Anbieter des Dienstes ist Thimo Buchheister, Bergstrang 105, 49479 Ibbenbüren (nachfolgend „der Anbieter"); die vollständigen Angaben stehen im Impressum.
BrickDb ist ein privates Fan-Projekt. Der Dienst wird unentgeltlich zur Verfügung gestellt. Es werden keine Waren oder Dienstleistungen verkauft und keine Abonnements angeboten; ein Entgelt wird von Nutzenden zu keinem Zeitpunkt verlangt.
BrickDb nimmt an Partnerprogrammen teil und kennzeichnet die betreffenden Links unmittelbar als „Werbung" (näheres im Impressum). Ein Kaufvertrag kommt ausschließlich zwischen der kaufenden Person und dem jeweiligen Händler zustande; BrickDb ist daran nicht beteiligt und schuldet weder Lieferung noch Gewährleistung. Angezeigte Preise sind Angaben der Händler zum Zeitpunkt des Abrufs des Datenfeeds und können bereits überholt sein — maßgeblich ist stets der Preis beim Händler selbst.
2. Kein Anspruch auf Verfügbarkeit
Der Dienst wird ohne Zusicherung einer bestimmten Verfügbarkeit, Funktionsfähigkeit oder Datenrichtigkeit bereitgestellt. Der Anbieter betreibt BrickDb in seiner Freizeit und kann den Betrieb jederzeit einschränken, unterbrechen oder vollständig einstellen.
Ein Anspruch auf Nutzung, auf einen bestimmten Funktionsumfang oder auf Fortführung des Dienstes besteht nicht. Wird der Betrieb dauerhaft eingestellt, wird dies mit angemessener Vorlaufzeit angekündigt, damit die eigenen Daten exportiert werden können.
3. Nutzerkonto
Für die Sammlungsfunktionen ist ein Nutzerkonto erforderlich. Einzelheiten zur Verarbeitung der dabei anfallenden Daten stehen in der Datenschutzerklärung.
Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln. Wer den Verdacht hat, dass Dritte Kenntnis davon erlangt haben, informiert den Anbieter unverzüglich. Pro Person ist ein Konto zulässig. Der Dienst richtet sich nicht an Personen unter 16 Jahren.
4. Inhalte der Nutzerinnen und Nutzer
4.1 Die Rechte bleiben beim Nutzer
An den Fotos, Notizen, Zustandsangaben und sonstigen Inhalten, die im Dienst hinterlegt werden, ändert sich rechtlich nichts: Sie bleiben vollständig bei der hochladenden Person. Der Anbieter erwirbt kein Eigentum und keine über Ziffern 4.2 und 4.4 hinausgehenden Rechte daran.
4.2 Das eingeräumte Nutzungsrecht ist eng und widerruflich
Diese Ziffer betrifft private Sammlungsinhalte und Fotos. Für Veranstaltungsvorschläge gilt Ziffer 4.4. Damit der Dienst private hochgeladene Inhalte überhaupt speichern und wieder anzeigen kann, wird dem Anbieter ein einfaches, nicht ausschließliches, räumlich unbeschränktes und jederzeit frei widerrufliches Nutzungsrecht eingeräumt. Es ist beschränkt auf:
- die technische Speicherung und Vervielfältigung der Inhalte,
- die zur Anzeige erforderliche Bearbeitung, namentlich Formatumwandlung, Größenanpassung, automatische Drehung und das Entfernen eingebetteter Metadaten,
- die Wiedergabe der Inhalte gegenüber der hochladenden Person selbst.
Weiter geht das Nutzungsrecht für private Inhalte ausdrücklich nicht. Insbesondere werden diese Inhalte nicht veröffentlicht, nicht an andere Nutzerinnen und Nutzer ausgeliefert, nicht an Dritte weitergegeben, verkauft oder lizenziert, nicht zu Werbezwecken verwendet und nicht zum Trainieren von Modellen für maschinelles Lernen verwendet.
Sollte künftig eine Funktion angeboten werden, die eigene Fotos zur Verbesserung einer Bilderkennung nutzt, geschieht dies ausschließlich nach gesonderter, ausdrücklicher und jederzeit widerruflicher Einwilligung.
Das Nutzungsrecht endet, sobald der jeweilige Inhalt gelöscht wird. Es besteht danach nur noch für den kurzen Zeitraum fort, den die Löschung aus Sicherungskopien technisch benötigt.
4.3 Verantwortung für eigene Inhalte
Es dürfen nur Inhalte hochgeladen werden, an denen die erforderlichen Rechte bestehen. Fotos, die andere Personen erkennbar abbilden, dürfen nur mit deren Einwilligung hochgeladen werden.
4.4 Veranstaltungsvorschläge
Bei der Einreichung speichern wir Titel, optionale Beschreibung, Veranstaltungsort, Land und Zeitplan. Bei einer ganztägigen Veranstaltung sind dies das Startdatum sowie das nicht eingeschlossene Enddatum. Bei einer Veranstaltung mit Uhrzeit sind dies Beginn- und Endzeitpunkte sowie die Zeitzone des Veranstaltungsorts. Hinzu kommen der optionale Anmeldebeginn, Quell-URL, die Verknüpfung zum Konto und der Einreichungszeitpunkt. Die Moderation hält Status und Entscheidungszeitpunkt fest. Die Administration prüft manuell; ausstehende und abgelehnte Vorschläge sind nicht öffentlich. Es wird keine E-Mail-Benachrichtigung versendet.
Mit der Einreichung wird dem Anbieter ein nicht ausschließliches Recht eingeräumt, diese Veranstaltungsangaben zu speichern, zu prüfen und nach Genehmigung samt Quell-URL im öffentlichen Veranstaltungskalender von BrickDb zu veröffentlichen. Diese begrenzte Erlaubnis gilt für genehmigte Veranstaltungen auch nach der Kontolöschung fort. Die Kontoidentität wird nicht veröffentlicht. Reiche nur Angaben ein, die du veröffentlichen darfst, ohne private Informationen oder persönliche Kontaktdaten. Eine Veröffentlichung oder eine bestimmte Prüffrist wird nicht zugesagt.
Einreichung und Moderation erbringen den angeforderten Dienst (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO). Der Erhalt genehmigter Kalendereinträge dient dem berechtigten Interesse an verlässlichen Veranstaltungsinformationen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO). Der Datenexport nach Art. 15 DSGVO enthält die eigenen Vorschläge in jedem Moderationsstatus. Bei der Kontolöschung werden ausstehende und abgelehnte Vorschläge gelöscht; genehmigte Veranstaltungen bleiben öffentlich, wobei die Verknüpfung zur einreichenden Person anonymisiert wird: Ein neuer Zufallswert ersetzt sie, ohne Konto oder Zuordnung zurück zur Person. Für diesen anonymisierten Datensatz besteht keine feste Ablauffrist. Die Datenschutzerklärung erläutert Verarbeitung und Rechte einschließlich Widerspruch; gesetzliche Rechte bleiben unberührt.
5. Unzulässige Nutzung
Untersagt sind insbesondere:
- das automatisierte Auslesen des Dienstes sowie jede Nutzung, die über die übliche Bedienung durch einen Menschen hinausgeht, soweit sie nicht ausdrücklich gestattet wurde;
- Versuche, sich Zugang zu Konten, Daten oder Systembereichen zu verschaffen, die nicht für den eigenen Zugriff bestimmt sind;
- Maßnahmen, die die Verfügbarkeit oder Integrität des Dienstes beeinträchtigen, einschließlich Überlastungsangriffen;
- das Umgehen technischer Schutz-, Zugangs- oder Begrenzungsmechanismen;
- das Hochladen rechtswidriger Inhalte, insbesondere solcher, die Rechte Dritter verletzen;
- die Weiterverbreitung von Katalogdaten, die aus dem Dienst stammen, als eigener Datenbestand, als Massendownload oder als eigene Schnittstelle;
- jede Nutzung, die gegen die Nutzungsbedingungen der eingebundenen Datenquellen verstößt.
6. Daten Dritter und Markenrechte
Der Dienst zeigt Katalogdaten und Preisinformationen aus fremden Quellen an. Diese Daten unterliegen den Bedingungen ihrer jeweiligen Anbieter; die Quellen sind unter Attributions aufgeführt. Für Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität dieser Daten wird keine Gewähr übernommen. Preisangaben sind Schätzungen auf Grundlage beobachteter Marktdaten und stellen weder ein Angebot noch eine Bewertung im Rechtssinne dar.
BrickDb ist ein unabhängiges Fan-Projekt und steht in keiner Verbindung zur LEGO Unternehmensgruppe. Es gilt der folgende, in seiner englischen Fassung verbindliche Markenhinweis:
LEGO® is a trademark of the LEGO Group of companies. The LEGO Group does not sponsor, authorise or endorse this application.
7. Beendigung
Das Nutzungsverhältnis kann jederzeit und ohne Angabe von Gründen beendet werden, indem das Konto gelöscht wird; das geschieht auf der Kontoseite. Mit der Löschung des Kontos werden die zugehörigen Sammlungsdaten und Fotos gelöscht und das Anmeldekonto beim Identitätsanbieter wird ebenfalls gelöscht; Beiträge zu den Tütencodes werden anonymisiert statt gelöscht. Ausstehende und abgelehnte Veranstaltungsvorschläge werden gelöscht; genehmigte Veranstaltungen bleiben mit anonymisierter Verknüpfung zur einreichenden Person öffentlich erhalten, wie in Ziffer 4.4 beschrieben. Einzelheiten zu den Fristen und den Ausnahmen stehen in der Datenschutzerklärung.
Der Anbieter kann ein Konto sperren oder löschen, wenn gegen diese Nutzungsbedingungen erheblich oder wiederholt verstoßen wird, wenn dies zur Abwehr einer Gefahr für den Dienst oder für Dritte erforderlich ist oder wenn der Anbieter den Dienst insgesamt einstellt. Vor einer Sperrung wird, soweit möglich und zumutbar, auf den Verstoß hingewiesen und Gelegenheit zur Abhilfe gegeben.
8. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt
- für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung des Anbieters beruhen,
- für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit,
- im Umfang einer übernommenen Garantie und
- nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.
Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, also einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Nutzung des Dienstes überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung regelmäßig vertraut werden darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
Im Übrigen ist die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Bei der Beurteilung der Sorgfaltsanforderungen ist zu berücksichtigen, dass der Dienst unentgeltlich bereitgestellt wird. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
9. Datensicherung
BrickDb ersetzt keine eigene Datensicherung. Es wird empfohlen, die eigenen Sammlungsdaten regelmäßig zu exportieren. Für den Verlust von Daten haftet der Anbieter im Rahmen von Ziffer 8; bei der Bemessung eines ersatzfähigen Schadens ist zu berücksichtigen, welcher Aufwand bei ordnungsgemäßer eigener Datensicherung angefallen wäre.
10. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen
Diese Nutzungsbedingungen können geändert werden, wenn dies wegen Änderungen der Rechtslage, der Rechtsprechung oder des Funktionsumfangs erforderlich ist. Über wesentliche Änderungen wird bei der nächsten Nutzung des Dienstes informiert. Wer mit einer Änderung nicht einverstanden ist, kann das Konto löschen.
11. Anwendbares Recht und maßgebliche Sprachfassung
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem eine Nutzerin oder ein Nutzer den gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
Maßgeblich ist ausschließlich die deutsche Fassung dieser Nutzungsbedingungen. Die englische Fassung ist eine Übersetzung zur Information und hat keine eigenständige rechtliche Wirkung.
12. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.